Access-Provider haftet subsidiär für Rechtsverletzungen Dritter BGH, Urteile v. 26. November 2015 – I ZR 3/14 und I ZR 174/14 In zwei Verfahren hat der BGH entschieden, dass ein… Weiterlesen…

Hinweise zu Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films “69 Tage Hoffnung“ Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films… Weiterlesen…

Tempolimit mit „Baumunfall“- Verkehrsschild lässt nur eine Interpretation zu OLG Oldenburg, Beschl. v. 14. Dezember 2015 – 2 Ss (OWi) 297/15 Das im Zusammenhang mit einem Tempolimit neu angebrachte… Weiterlesen…

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen des Filmdramas “Kein Ort ohne dich” Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentiethentury Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen… Weiterlesen…

GH bestätigt: Intime Fotos und Videos des Ex-Partners müssen gelöscht werden BGH, Urteil v. 13. Oktober 2015 – VI ZR 271/14 Im Rahmen einer Beziehung oder Affäre angefertigte intime Fotos bzw. Videos müssen nach Beziehungsende vom… Weiterlesen…

Kinox.to: Betreiber zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt LG Leipzig, Urteil v. 14. Dezember 2015 – 11 KLs 390 Js 9/15 Einer von (angeblich) mehreren ehemaligen Kinox.to-Betreibern ist zu einer Freiheitsstrafe… Weiterlesen…

Nicht zu pietätlos: Fotos von Grabsteinen auf Friedhöfen dürfen online veröffentlicht werden AG Mettmann, Urteil v. 16. Juni 2015 – 25 C 384/15 Wer Grabsteine… Weiterlesen…

Kein Lichtbildschutz: Fotos von gemeinfreien Werken dürfen frei verwendet werden AG Nürnberg, Urteil v. 28. Oktober 2015 – 32 C 4607/15 An Fotografien von gemeinfreien Werken besteht kein Lichtbildschutz… Weiterlesen…

BGH führt Filesharing-Rechtsprechungen fort BGH, Urteile v. 11. Juni 2015 – I ZR 19/14; I ZR 7/14; I ZR 75/14 (Tauschbörse I – III) Der BGH setzt mit drei… Weiterlesen…

Eine alte Rechtsfrage, die auch auf europäischer Ebene immer mehr an Bedeutung gewinnt: Ist das ungefragte Sampling, also die Übernahme und (leichte) Abänderung von Musiksequenzen, erlaubt, wenn es nur um sehr kurze Tonfolgen geht? Oder anders ausgedrückt: Steht die Kunstfreiheit in einem solchen… Weiterlesen…