Kategorie: Rezension - Seite 2 - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

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Rezension

Erneuter Teilerfolg für Apple im Patentstreit mit Motorola LG München I 7 O 16692/11 und 7 O 16695/11, Urteile v. 01. März 2012

Das Landgericht München hat im Patentstreit Apple gegen Motorola ersterem erneut Recht gegeben. Apple hatte eine Patentverletzung hinsichtlich Mobiltelefon- und Tablet-Computertechnik gerügt. Bereits im Februar hat das Landgericht das Apple-Patent „Slide to unlock“ (Bildschirmsperre durch Fingerbewegung) als verletzt angesehen. In den neuen Urteilen ging es um ein Patent… Weiterlesen…

Warnschussarrest für Jugendliche: Abschreckung oder Zielverfehlung?

Warnschussarrest für Jugendliche: Abschreckung oder Zielverfehlung? Union und FDP sind sich einig: Vor allem weil die Qualität der Gewalt von Jugendlichen und Heranwachsenden zugenommen hat, muss eine Lösung her, und zwar in Form des Warnschussarrestes. Dabei zielt die Gesetzesänderung auf Abschreckung. Junge Straftäter sollen frühzeitig erkennen, wie es ist,… Weiterlesen…

Facebook: AGB und Freundefinder rechtswidrig LG Berlin 16 O 551/10, Urteil v. 06. März 2012

Einen Verstoß gegen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzrechte hat das Landgericht Berlin sowohl in den AGB als auch hinsichtlich des sogenannten Freundefinders gesehen. Mit dem Freundefinder kann Facebook e-mail-Adressen und Namen von Freunden aus dem e-mail-Account-Adressbuch des Nutzers importieren. So kann eine Einladung an die Freunde erfolgen, die dem Netzwerk beitreten… Weiterlesen…

Auszüge von „Mein Kampf“ auch weiterhin verboten LG München I 7 O 1533/12, Urteil v. 08. März 2012

Der britische Verleger Peter McGee ist mit der Veröffentlichung von Auszügen aus dem nationalsozialistischen Buch „Mein Kampf“ in der Wochenzeitschrift „Zeitungszeugen“ erneut gescheitert. Der Freistaat Bayern, der bis 2015 die Urheberrechte an dem Buch hat, konnte ein Verbot der Auszüge mittels einstweiliger Verfügung durchsetzen. Hiergegen legte der britische Verlag… Weiterlesen…

Amazon: Landgericht Berlin sieht „Cyber Monday 2010“ als unerlaubte Werbeaktion an LG Berlin 91 O 27/11, Urteil v. 01. März 2012

„Cyber Monday 2010“ war eine Werbeaktion von Amazon, bei der mehrfach für zwei Stunden je fünf Produkte angeboten werden sollten, und zwar äußerst günstig. Allerdings waren die Produkte häufig schon wenige Sekunden nach Freischaltung des Angebots und danach nur noch zum Normalpreis im Onlineshop erhältlich. Laut vorheriger Aussage von Amazon… Weiterlesen…

Soft-Use: Juristischer Arbeitsplatz

  Die Ursprünge des Altenkirchener Softwareherstellers soft-use gehen auf das Jahr 1987 zurück. Zwei Informatikstudenten schrieben eine Datenbank für Medien- und Literaturverwaltung, deren Stärke die Verarbeitung großer Textmengen in der Verwaltung war. 1989 begannen erste Kooperationen mit Arthur Trossen, Familienrichter am AG Altenkirchen, der auch jetzt noch maßgeblich die Geschicke der Firma bestimmt. Ergebnis der Zusammenarbeit war das Programm "Termine". Anschließend wurde die soft-use Computerprogramme GbR gegründet, welche das Ziel verfolgte, professionelle juristische Anwendersoftware zu erstellen und zu vertreiben. Nach weiteren erfolgreichen Projekten, wurde am 1.1.1993 die soft-use Computerprogramme GmbH gegründet, welche den gesamten Vertrieb der GbR übernahm. 1999 entstand schließlich die soft-use GmbH&Co KG, deren Hauptgesellschafter der Rudolf Haufe Verlag wurde. Weiterlesen…

Soft-use Erbrecht: Kombination aus Software und Fachbuch

  Erbrecht soft-use und "Gestaltungsmöglichkeiten von Erbfällen und Schenkungen" aus der Reihe Berliner Anwaltshandbücher von Dr. Ralph Landsittel Software mit einem Fachbuch zu verbinden ist grundsätzlich nicht neu. Üblicherweise finden sich dabei auf einer beigefügten CD-ROM oder Diskette die in dem jeweiligen Fachbuch enthaltenen Formulare oder anderweitige Tabellen wieder. Die Softwareschmiede soft-use bietet nunmehr aber in Zusammenarbeit mit dem Haufe-Verlag eine wirklich innovative und kostengünstige Alternative: Ein völlig eigenständiges Softwareprodukt wurde mit einem themenbezogenen Fachbuch kombiniert. Interessant ist dabei nicht nur der äußerst günstige Komplettpreis für beide Werke. Weiterlesen…

Anwaltsgebühren in Zivilsachen – Wolfgang Madert

DeutscherAnwaltVerlag, 3. Auflage 1995, 336 Seiten 68,- DM Auch wenn die letzte Auflage bereits 1995 erschien, ist das Buch "Anwaltsgebühren für Zivilsachen" von Wolfgang Madert noch immer aktuell. Denn durch das Justizmitteilungsgesetz und das Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze wurde die BRAGO nur am Rande berührt. Da im Rahmen der Ausbildung in der Regel die das anwaltliche Gebührenrecht nur eine untergeordnete Rolle spielt, ist die Beschäftigung mit dieser Materie eine notwendige Bedingung für die Möglichkeit, sich seine Tätigkeit auch entsprechend vergüten zu lassen. Selbst wenn die Kostenrechnung oftmals durch das Sekretariat übernommen wird, so ist es eine Selbstverständlichkeit, daß jede Rechtsanwältin und jeder Rechtsanwalt in der Lage ist, diese auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Was einfach klingt wird gerade bei komplexeren und unterschiedliche Rechtsbereiche überschneidende Mandate schnell unüberschaubar. Weiterlesen…

Verwaltungsprozeßrecht – Kaminski/Tuschen

ASSEX, 160 Seiten, 5. Auflage 1997 49,- DM Wer eine umfassende Darstellung des Verwaltungsprozeßrechts sucht, auch wenn sie nicht wesentlich aus der Fülle der Ausbildungsliteratur herausragt, ist mit der Publikation von Kaminski / Tuschen, die in der ASSEX - Reihe erschienen ist, gut beraten. Durchsetzt mit unzähligen, die theoretischen Erwägungen veranschaulichenden Beispielen, stellen die Autoren zunächst die allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Verwaltungsprozesses dar, wobei vereinzelt Formulierungshinweise im Hinblick auf die Erstellung eines Urteils gegeben werden. Positiv ist, daß die Autoren dabei auch ausführlich auf die Gerichtsorganisation eingehen. Weiterlesen…

Zeitmanagement für Rechtsanwälte – Lothar J. Seiwert/Hans Buschbell

DeutscherAnwaltVerlag, 154 Seiten, 2. Auflage 1996 DM 48,00,- Nach dem Motto "Mehr Erfolg und Lebensqualität", haben der Bearbeiter des beim gleichnamigen Verlag erschienen AnwaltsPlaners, Hans Buschbell, in Zusammenarbeit mit Lothar Seiwert eine Anleitung zum Zeitmanagement zusammengestellt. Weiterlesen…