Abmahnung der Kanzlei Schalast & Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der DigiProtect GmbH wegen Groove Coverage – „Angeline“ auf dem Album „Bravo Hits Lato 2011“. Die Anwaltskanzlei Schalast & Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von… Weiterlesen…

Abmahung der Kanzlei Denecke, von Haxthausen + Partner aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen Martin Solveig & Kele – „Ready 2 Go“ auf dem Album „Bravo Hits 2-2011“. Die Anwaltskanzlei Denecke, von Haxthausen + Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten… Weiterlesen…

Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel im Auftrag des Herrn Petr Petran wegen des Films „Veronica Outdoor BJ Smoker“. Die Anwaltskanzlei Lutz Schroeder fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung… Weiterlesen…

Abmahnung der Kanzlei ra.meier aus Lünen im Auftrag der Trak Music GnbR wegen „Darius & Finlay und Tibration“ – „She´s a freak“ auf dem Musikalbum „German Top 100 Single Charts vom 23.05.2011“. Der Rechtsanwalt Marcus Meier fordert im Auftrag der Trak Music GnbR einerseits… Weiterlesen…

Abmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH wegen des Films „John Carpenter´s – The Ward“. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die… Weiterlesen…

Im Rahmen dieses Beitrages möchte ich auf einige Urteile hinweisen, welche zwar ganz unterschiedliche Bereiche betreffen, aber gleichermaßen beachtenswert sind. 1) Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme an Künstlerveranstaltung Das Bundessozialgericht hat 1994 eine grundlegende Entscheidung getroffen, welche die Teilnahme freiberuflicher Künstler an Kunstveranstaltungen betrifft. Dem Urteil lag dabei ein Sachverhalt zugrunde, der zum Alltag vieler Künstler gehört: Eine Kleinstadt veranstaltete seit einigen Jahren einen jährlich stattfindenden "Künstler-Treff". Die damit verbundenen Aufgaben wurden geteilt: die Stadt übernahm die organisatorische Abwicklung, eine Künstlervereinigung die künstlerische Betreuung. Wie in den Jahren zuvor sollten die eingeladenen Künstlerinnen und Künstler Bilder - welche teilweise noch während der Veranstaltung gefertigt wurden - ausstellen. Neben dem damit verbundenen Renommee-Gewinn für die Stadt, diente die Veranstaltung gerade auch dem Verkauf der Werke durch die eingeladenen Künstlerinnen und Künstler. Der als freiberuflicher Kunstmaler tätige Kläger sagte gegenüber der Stadt seine Teilnahme an der Veranstaltung zu. Auf dem Hinweg verunglückte er mit seinem PKW und erlitt schwere Verletzungen. Zur Entscheidung stand nun, ob ein Unfallversicherungsschutz durch die Stadt aufgrund der vorgesehenen Teilnahme an der Veranstaltung bestand, ob insoweit der Verkehrsunfall als Arbeitsunfall gewertet werden konnte, d.h. der Künstler als Arbeitnehmer war, so daß bereits der Weg zur Arbeit dem Unfallversicherungsschutz seitens der Stadt unterlag. Weiterlesen…

  Eigentlich ist es schon verwunderlich, dass sich gerade die Anwaltszunft gegen Abmahner in eigenen Reihen auflehnt. Denn aus welchem Grund sollte das scharfe Instrumentarium der außergerichtlichen Streitbeiliegung nicht auch unter Anwälten Anwendung finden. Die Berufsgruppenzugehörigkeit immunisiert gerade nicht davor. Und dass mit Zunahme der Konkurrenz die Pfründe mit allen zulässigen (und unzulässigen) Mittel verteidigt werden, liegt auf der Hand. Weiterlesen…

1) Berliner Vertrags Office Soft-use Version 1.00 (Oktober 1999) Diskette DM 176,00 Update nach Bedarf zum Preis von DM 58,00 2) PC Arbeitsverträge Standard Infoware Version 2.44 (März 1998) Disketten, DM 198,00 Update DM 78,00 3) PV-Textsammlung Standard Infoware Version 6.00, November 1997 CD-ROM, DM 298,00 Update nach Bedarf à DM 178,00 Weiterlesen…

Seit 1981 wird RA-Micro als Komplettlösung für den Anwalts- und Notariatsbereich in Eigenentwicklung der Jurasoft GmbH, Berlin, hergestellt und vertrieben. Ausgehend vom Betriebssystem MS-DOS, konzipierte die Jurasoft GmbH RA-Micro vor allem für MS-Windows und OS/2. Da sich in der Praxis OS/2 gegenüber MS-Windows hinsichtlich Stabilität und Geschwindigkeit als überlegen erwies, erwog das Unternehmen 1995, die Windowsversion ganz aus dem Vertrieb herauszunehmen. Die Entwicklung am Markt - der Erfolg von MS-Windows 95 bzw. MS-Windows NT als Standardsoftware - führten dann aber zu einem Umdenken. Nunmehr wird RA-Micro / 32 Bit überwiegend auf der Grundlage der Betriebssysteme Windows 95, Windows 98 und Windos NT 4 angeboten. Weiterlesen…

Als bildende Künstierin bzw. als bildender Künstler haben Sie sicherlich schon einmal das Original eines Kunstwerkes1 z.B. ein Ölgemälde verkauft. Welche Rechte können Sie als Urheber(in) u.a. geltend machen und was darf die / der Käufer(in) mit diesem Bild anstellen -vorausgesetzt Sie haben lediglich einen schlichen Kautvertrag geschlossen, in welchem Sie dem Eigentümer keine Nutzungsrechte eingeräumt haben. Weiterlesen…