Wieder eine markenrechtliche Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte im Auftrag der BMW AG wegen des "BMW"-Logos - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

17. Juni 2019

Tipps Wer mahnt was ab? Abmahnung Markenrecht

Wieder eine markenrechtliche Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte im Auftrag der BMW AG wegen des "BMW"-Logos

Wieder eine markenrechtliche Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte im Auftrag der BMW AG wegen des „BMW“-Logos
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer neuen Abmahnung der
KLAKA Rechtsanwälte aus München

im Auftrag der
Bayerische Motor Werke AG (BMW AG)
wegen des
„BMW“-Logos
Die KLAKA Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BMW AG wegen der rechtswidrigen Benutzung des BMW Logos auf Fahrzeugteilen. Bereits vor einigen Monaten wurde uns das Vorgehen der KLAKA Rechtsanwälte bekannt:
https://www.ra-herrle.de/klaka-bmw/
https://www.ra-herrle.de/klaka-bmw-m3-m4/?preview=true
Auch dem aktuellen Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene ohne Genehmigung der BMW AG das von ihr geschützte Logo auf Fahrzeugteile angebracht und in die EU eingeführt habe. Nach Ansicht der KLAKA Rechtsanwälte handelt es sich hierbei um eine strafrechtlich relevante Markenrechtsverletzung, die den Tatbestand der Doppelidentität, Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung gem. Art. 9 Abs. 2 UMV erfüllt. Sie machen daher einer Schadensersatzanspruch nach Art. 130 UMV für die unrechtmäßige Nutzung des Markenzeichend geltend.
Die KLAKA Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Daneben wird auch Auskunft über Art, Dauer und Umfang der mutmaßlichen Verletzungshandlungen, die Herkunft der fraglichen Waren und Rückruf und Vernichtung der markenrechtsverletzenden Produkte verlangt. Zuletzt wird von den Betroffenen Ersatz der entstandenen Anwaltskosten verlangt.
Was ist zu tun?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.
Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.
Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.