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Verteidigung in Filesharing-Prozessen

  In vielen Fällen bietet eine Verteidigung in Filesharing-Prozessen Aussicht auf Erfolg. Das zeigen einige Beispiele aus der Vergangenheit und die derzeitigen Tendenzen in der Rechtsprechung. Natürlich aber sind die Erfolgsaussichten stets im Einzelfall zu prüfen. Nackenschläge mussten Abgemahnte, die von der Musik- oder Filmindustrie verklagt wurden, des Öfteren beim Amtsgericht München einstecken, das als eher abmahnerfreundlich galt und dafür heftig kritisiert wurde. Daher haben Kanzleien wie Waldorf Frommer immer…

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Erneuter Teilerfolg für Apple im Patentstreit mit Motorola LG München I 7 O 16692/11 und 7 O 16695/11, Urteile v. 01. März 2012

Das Landgericht München hat im Patentstreit Apple gegen Motorola ersterem erneut Recht gegeben. Apple hatte eine Patentverletzung hinsichtlich Mobiltelefon- und Tablet-Computertechnik gerügt. Bereits im Februar hat das Landgericht das Apple-Patent „Slide to unlock“ (Bildschirmsperre durch Fingerbewegung) als verletzt angesehen. In den neuen Urteilen ging es um ein Patent zum Anzeigen von Bildern in der Fotoverwaltung (EP Nr. 2059868 [https://register.epo.org/espacenet/application?number=EP07814633]), genauer gesagt um das Weiterscrollen zum nächsten Bild. Allerdings beschränkt sich…

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Auszüge von „Mein Kampf“ auch weiterhin verboten LG München I 7 O 1533/12, Urteil v. 08. März 2012

Der britische Verleger Peter McGee ist mit der Veröffentlichung von Auszügen aus dem nationalsozialistischen Buch „Mein Kampf“ in der Wochenzeitschrift „Zeitungszeugen“ erneut gescheitert. Der Freistaat Bayern, der bis 2015 die Urheberrechte an dem Buch hat, konnte ein Verbot der Auszüge mittels einstweiliger Verfügung durchsetzen. Hiergegen legte der britische Verlag Widerspruch ein mit der Begründung, die geplante Veröffentlichung sei ein wissenschaftliches Werk mit Erläuterungen, in dem lediglich 1 % des Originaltextes…

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