Unsere Mandanten erreicht eine „Abmahnung“ der
KSP Kanzlei Dr. Seegers Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg
im Auftrag der
Agence France-Presse GmbH
wegen der unerlaubten Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Textes.
Die Anwaltskanzlei KSP verschickt derzeit Schreiben per E-Mail in denen den Betroffenen vorgeworfen wird, einen vermeintlich urheberrechtlich geschützten Text, an welchem die Agence France-Presse GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte hat, auf ihrer Internetseite zu verwenden. Von der Kanzlei KSP wird sowohl ein Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Nutzung als auch die Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten geltend gemacht.
Auf Basis einer Lizenzanalogie berechnet die Kanzlei KSP eine hypothetische Lizenzgebühr nach den Vergütungsregeln des DJV (Deutschen Journalisten-Verbandes) in Höhe von 200,- Euro. Hinzukommen noch Dokumentationskosten und Zinsen sowie die entstandenen Rechtsanwaltskosten, so dass sich der geforderte Gesamtbetrag auf insgesamt 300,46 Euro beläuft.
Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen Zahlung des vorgenannten Gesamtbetrages die Angelegenheit ihre Erledigung finden könnte, insbesondere auch die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen im Rahmen einer Abmahnung. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass man verpflichtet sei, den betroffenen Text umgehend von der Internetseite sowie von sämtlichen Datenträgern zu löschen. Es werden – wie üblich – kurze Fristen gesetzt, um weiteren Druck zu erzeugen.
Empfehlung:
Bevor allerdings eine Zahlung geleistet wird, sollte unbedingt geprüft werden ob überhaupt eine Verpflichtung zum Schadensersatz besteht.
Sollten Sie eine solche Email der Kanzlei KSP erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch (0431 / 30 53 719),
per Fax (0431 / 30 53 718)
oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.
Sie erreichen mich auch unter meiner FILESHARING-HOTLINE (BEI ABMAHNUNGEN): 0431 / 591 90 90.
 
In der Email finden sich zudem folgende Hinweise der Nutzungsrechtsinhaberin:

Warum AFP gegen Urheberrechtsverletzungen vorgeht:
AFP ist eine der drei global tätigen Nachrichtenagenturen und unterhält Büros in 165 Ländern der Erde. Mit rund 2000 festen und ebenso vielen freien Mitarbeitern verfügt AFP über eines der dichtesten Korrespondentennetze weltweit. Die AFP-Reporter berichten unabhängig, professionell und aus Krisengebieten oft auch unter großen persönlichen Opfern und Gefahren. Die deutsche AFP-GmbH ist eine hundertprozentige Tochter des französischen Mutterkonzerns, die ihren Dienst speziell auf die deutschsprachigen Kunden zugeschnitten anbietet: Schnelle, knappe Meldungen informieren rund um die Uhr über die wichtigsten Ereignisse aus Politik, Wirtschaft und Vermischtem.
Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung wird inzwischen ein Großteil unserer Inhalte auch Online angeboten. Hierbei stellen wir Vor- wie auch Nachteile fest: Ein Vorteil ist die schnelle, einfache und jederzeitige Verfügbarkeit für unsere Kunden und deren Leser. Diese einfache Verfügbarkeit unserer Inhalte gereicht uns andererseits jedoch zum Nachteil, da sie manche Internetnutzer dazu veranlasst, AFP-Inhalte einfach zu kopieren und auf ihren eigenen Webseiten zu veröffentlichen ohne dass sie die erforderlichen Rechte dafür bei AFP erworben haben.
Es ist uns daher ein Anliegen, im eigenen wie auch im Interesse unserer Kunden, die Inhalte zu schützen, an denen wir die Nutzungsrechte halten oder erworben haben. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht berühren uns die unerwünschten und unerlaubten Veröffentlichungen, da unseren Redakteuren und uns die potenziellen Einnahmen aus einer legal erfolgten Nutzung bei dieser Art der Verwendung entgehen. Das ist für eine Presseagentur, die im öffentlichen Interesse einen gesellschaftlich wichti gen Auftrag erfüllt, nicht hinnehmbar, auch wenn sie not-for-profit arbeitet.
Wir haben uns aus diesen Gründen dazu entschlossen, gegen die unerlaubte Veröffentlichung unserer Inhalte im Internet vorzugehen.